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Entschließung der HRK

Hochschulen treten für freien Diskursraum ein

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Überlappende und bunte Silhouetten im Profil ab der Schulter, die Menschen von unterschiedlichen Kulturen und Hintergründen zeigen, die gemischt nach links oder rechts schauen. Über den Silhouetten schweben sich überlappende Sprechblasen, die in den gleichen roten, braunen, gelben und blauen Farben wie die Silhouetten sind auch nach links oder nach rechts zeigen. © Stafeeva​/​stock.adobe.com
Die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) hat sich auf ihrer Mitgliederversammlung Mitte Mai ausführlich zu den jüngsten Protesten zum Nahost-Konflikt an zahlreichen Hochschulen im In- und Ausland ausgetauscht. In den vergangenen Wochen wurden mancherorts friedliche Protestcamps errichtet, andernorts wurden Hörsäle besetzt oder es kam bei Versammlungen zu Delikten wie Sachbeschädigung, Gewaltandrohung oder Volksverhetzung. Teils wurden daher Räumungen veranlasst.

Der HRK-Präsident Prof. Walter Rosenthal erklärte dazu: „Die Hochschulen verstehen sich als Orte der offenen Diskussion und des Dialogs. Sie nehmen die Verantwortung wahr, umfassend und wo immer möglich einen akademischen Diskussionsraum bereitzustellen.“ Dabei seien sie in der Lage, zwischen wissenschaftsgeleiteten Diskussionen und solchen, die sich nicht mehr im Rahmen der Gesetze und der Verfassung bewegen, zu unterscheiden und darauf situationsangemessen zu reagieren. „Hochschulen bieten keinen Raum und keine Bühne für verfassungsfeindliche oder strafbare Taten, für Gewalt jeglicher Art, für Diskriminierung, Rassismus oder Antisemitismus. Vielmehr gehen sie aktiv dagegen vor, damit sich alle Hochschulangehörigen auf dem Campus sicher fühlen können“, stellte er heraus. Das Gremium verabschiedete eine Entschließung, die diese Linie für Diskurse zu jeglichen Themen formuliert.

Rektorat bekräftigt Linie der HRK

Das Rektorat der TU Dortmund schließt sich der Haltung der HRK an. „Es ist für eine demokratische Gesellschaft essentiell, dass Universitäten Orte für sachliche Auseinandersetzung bleiben, auch und insbesondere zu kontroversen Themen. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist zu wahren. Protestformen müssen jedoch rechtskonform und frei von Diskriminierung sein. Niemand darf sich auf unserem Campus bedroht fühlen. Jede Form von Antisemitismus oder Rassismus ist eine rote Linie, deren Überschreitung auch wir nicht dulden werden.“

Die Mitglieder des Rektorats machten zudem noch einmal deutlich, was sie bereits kurz nach dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober in einem öffentlichen Statement erklärt hatten: Der Überfall sei Ausgangspunkt für „unermessliches Leid, das inzwischen alle Menschen in der gesamten Region betrifft. Unser Mitgefühl und unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Familien.“ Es mache Hoffnung, dass auf dem Campus der TU Dortmund ein friedliches Miteinander von Menschen verschiedener Nationen ungeachtet zunehmender politischer Konflikte fortbestehe.

Entschließung der HRK

SchuDS - Zentrale Beratungsstelle der TU Dortmund