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Nahost-Konflikt

Protestcamp in Nachbarschaft zum Campus

Eine große Wiese. In der Ferne stehen zwei weiße Pavillons am Ende des Grases. Dahinter sind Gebäude und ein paar Bäume am Rand der Wiese zu sehen. © TU Dortmund
Das Protestcamp hinter dem FH-Gebäude an der Emil-Figge-Straße 42.
Am Montag, den 27. Mai haben Studierende damit begonnen, ein Protestcamp für Frieden im Nahen Osten hinter Gebäuden der Fachhochschule Dortmund zu errichten. Die pro-palästinensische Initiative geht von FH-Studierenden aus. Die Versammlung wurde bei der Polizei angemeldet. Ziel sei es „die Studierenden und die breite Öffentlichkeit über die Situation im Nahen Osten zu informieren und ein Bewusstsein für die Notwendigkeit einer friedlichen Lösung zu schaffen“, heißt es vonseiten des Veranstalters. Das Camp soll zunächst acht Tage lang bestehen bleiben. Die Polizei hat Auflagen erteilt.

Die Hochschulleitungen von TU Dortmund und FH Dortmund hatten sich bereits im Vorfeld in einem Statement dazu geäußert, dass Hochschulen Orte für einen offenen Diskurs und Dialog sein müssen. Das Recht auf freie Meinungsäußerung sei zu wahren. „Protestformen müssen jedoch rechtskonform und frei von Diskriminierung sein. Niemand darf sich auf unserem Campus bedroht fühlen. Jede Form von Antisemitismus oder Rassismus ist eine rote Linie, deren Überschreitung wir nicht dulden werden“, heißt es in der Erklärung der TU Dortmund. Im Dialog mit den Initiatoren haben die Hochschulleitungen von TU und FH Dortmund vorab vereinbart, dass der Betrieb in Forschung und Lehre nicht gestört werden darf.

Update vom 20. Juni und 15. Juli

Das Protestcamp wurde erneut an anderer Stelle bei der Polizei angemeldet. Seit dem 19. Juni ist es an der Emil-Figge-Straße zwischen dem HGÜ-Testfeld und dem FH-Gebäude Nr. 38a errichtet. Da es sich bei dieser Wiese um öffentlichen Raum handelt, hat die Universität keinen Einfluss darauf, ob und wie lange das Camp dort bestehen bleiben darf. Gemäß Versammlungsrecht liegt diese Entscheidung bei der Polizei.

Auf der gegenüberliegenden Seite einer Straße sieht man rechts auf einer Wiese mehrere Zelte. Links auf der dem Betrachter näheren Straßenseite ein weißes Bürogebäude mit der orangenen Aufschrift „FH Dortmund“. Davor Parkplätze und eine Wiese. © TU Dortmund
Das im Juni errichtete Protestcamp an der Emil-Figge-Straße.

Forderungen, die die „Students for Palestine“ an die TU und FH Dortmund Anfang Juli gestellt haben, hat die Universität in einem Offenen Brief beantwortet. Sie hat den Teilnehmenden derweil untersagt, das TU-Logo in Bildmaterial zu verwenden, damit nicht fälschlicherweise der Eindruck entsteht, es handele sich um eine Aktion der TU Dortmund.

Statement vom 17. Mai 2024:

Hochschulen treten für freien Diskursraum ein

Statement vom 12. Oktober 2023:

Mitgefühl mit allen Leidtragenden im Nahost-Konflikt