Das Informationszentrum Technik und Patente (ITP) bietet Dienstleistungen rund um die gewerblichen Schutzrechte Patent und Gebrauchsmuster (Schutz von technischen Erfindungen), Marke (Schutz von Produktkennzeichen oder Firmennamen) und Geschmacksmuster (Designschutz). Sie haben im ITP die Möglichkeit, eigene Recherchen zu allen gewerblichen Schutzrechten durchzuführen. Darüber hinaus führt das ITP Auftragsrecherchen für Sie durch. Wöchentlich findet in den Räumen des Patentinformationszentrums eine kostenlose Beratung durch Patentanwälte statt. Als Kooperationspartner des DPMA ist das ITP Annahmestelle des Deutschen Patent- und Markenamts für Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen. Das ITP ermöglicht Einsicht in Normen und technische Regelwerke sowie in Fachliteratur zum gewerblichen Rechtsschutz.

Beratung

Beratung zu gewerblichen Schutzrechten

Das Informationszentrum Technik und Patente berät Sie in Fragen des  gewerblichen Rechtsschutzes. Darunter fallen Patente und Gebrauchsmuster (technische Erfindungen), Marken (z. B. Namen, Logos für Waren und Dienstleistungen) und Geschmacksmuster (Design). Sie erhalten Informationen über die Schutzrechte selbst und darüber, wie Sie selbst nach Schutzrechten recherchieren oder Recherchen in Auftrag geben und wie Sie Schutzrechte anmelden.

Erfinderberatung durch Patentanwälte

Für weitergehende rechtliche Fragen bietet das Informationszentrum Technik und Patente wöchentlich eine kostenlose Erstberatung zu Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes durch Patentanwälte aus der Umgebung an. Die Beratung findet mittwochs vom 13:30 Uhr bis 16 Uhr statt. Eine vorherige Anmeldung (unter der Telefonnummer 0231 / 755 – 4014) ist notwendig.

Recherche

Auftragsrecherchen zu Patenten, Marken und Geschmackmustern

Sie können dem Informationszentrum Technik und Patente den Auftrag erteilen, für Sie nach Patenten / Gebrauchsmustern Marken oder Geschmackmustern zu recherchieren. Für Patente und Gebrauchsmuster führen wir auch Überwachungsrecherchen durch, wobei wir in regelmäßigen Abständen die Neuveröffentlichungen entsprechend Ihren Anforderungen ermitteln (z. B. Überwachung von Technikgebieten, Überwachung von Patentaktivitäten bestimmter Unternehmen bzw. Anmelder und Erfinder).

Betreuung bei eigenen Schutzrechtsrecherchen

Das Informationszentrum Technik und Patente bietet an mehreren Arbeitsplätzen die Möglichkeit, selbst Recherchen zu gewerblichen Schutzrechten durchzuführenselbst Recherchen zu gewerblichen Schutzrechten durchzuführen. Zu Patenten und Gebrauchsmustern sowie zu Marken und Geschmacksmustern bieten wir Ihnen leistungsfähige Recherchewerkzeuge an, die komfortable und umfassende Recherchen ermöglichen. Sowohl bei der Nutzung dieser Datenbanken als auch bei der Entwicklung von Suchstrategien werden Sie durch unser Fachpersonal unterstützt. Für die Nutzung der Datenbanken erheben wir ein Tagesentgelt, dessen Höhe Sie der Entgeltordnung entnehmen können.

Annahme von Schutzrechtsanmeldungen

Das Informationszentrum Technik und Patente nimmt Anmeldungen von gewerblichen Schutzrechten rechtswirksam entgegen. Während der Öffnungszeiten (montags bis freitags von 9 bis 16 Uhr) nehmen wir Ihre Unterlagen persönlich entgegen. Außerhalb dieser Zeiten steht Ihnen ein gesonderter Briefkasten (Einfahrt 22) zur Fristwahrung zur Verfügung.

Normen und technische Regelwerke

Im Informationszentrum Technik und Patente können Sie folgende Normen und technischen Regelwerke kostenlos einsehen:

• DIN-Normen (einschließlich DIN EN, DIN ISO, DIN ETS, DIN IEC)

• VDI-Richtlinien

• VDE-Vorschriften

• VDMA-Einheitsblätter

• DVGW-Regelwerke Gas, Wasser, Gas und Wasser

• RAL-Gütezeichen

• IEEE Standards