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FAQ - Häufig gestellte Fragen

Nach dem Arbeitnehmererfindungsgesetz sind alle Angestellten verpflichtet, ihre Erfindung dem Arbeitgeber – also der Hoch­schu­le – zu melden.

Beratung und Unterstützung rund um das The­ma „Erfindungsmeldung“ erhalten Sie, wenn Sie dazu zunächst unseren Patentscout kontaktieren. Bei rechtlichen Fragen können Sie sich an die Geschäftsstelle der Patentkommission im Dezernat Finanzen und Beschaffung wenden. Achten Sie in jedem Fall darauf, dass Sie Ihre Erfindung nicht veröffentlichen – auch nicht in Teilen - bevor die Erfindung zum Patent angemeldet oder Ihnen offiziell durch die Hoch­schu­le freigegeben worden ist.

Mit der Erfindungsmeldung informieren Sie die Hoch­schu­le formal über die von Ihnen getätigte Erfindung. In ihr beschreiben Sie detailliert Ihre Erfindung: Das technische Problem, den Lösungsweg und die Vorteile zum Stand der Technik. Ferner soll beschrieben werden, in welchem Kontext die Erfindung gemacht wurde (z. B. in einem Drittmittelprojekt) und die Benennung aller Erfinderinnen und Erfinder (auch externe) ist zwingend er­for­der­lich. Das Formular können Sie im Service Portal herunterladen.

Die vollständige und von allen Erfinderinnen und Erfindern unterschriebene Erfindungsmeldung sollte in einem verschlossenen Umschlag an die Geschäftsstelle der Patentkommission (s. Anschrift in der Erfindungsmeldung) geschickt bzw. persönlich dort abgegeben werden. Sollte Ihnen dies im Ausnahmefall nicht möglich sein, sprechen Sie dazu ein alternatives Vorgehen mit der Geschäftsstelle oder dem Patentscout ab. (In Ausnahmefällen ist auch ein verschlüsseltes Versenden per E-Mail möglich, dazu einigen Sie sich bitte vorab über ein entsprechendes Verschlüsselungsverfahren).

Der Eingang der Erfindung wird den Erfinderinnen und Erfindern schriftlich bestätigt, anschließend wird die Erfindung formal auf Vollständigkeit und Rechte Dritter geprüft. Soweit keine anderweitigen vertraglichen Regelungen bestehen wird die Erfindung zur Prüfung der Patentfähigkeit und Verwertbarkeit an die PROvendis GmbH weitergeleitet. Nach Eingang der Stellungnahme von PROvendis und einer Handlungsempfehlung durch das Zentrum für Entrepreneurship & Transfer entscheidet die Hoch­schu­le über eine Inanspruchnahme oder eine Freigabe. Diese Entscheidung wird den Erfinderinnen und Erfindern schriftlich mitgeteilt.

Im Fall einer Inanspruchnahme wird grundsätzlich eine Patentanmeldung eingeleitet.

Bei einer Inanspruchnahme nimmt der Arbeitgeber die Diensterfindung seiner Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Anspruch. Die Inanspruchnahme kann durch eine schriftliche Erklärung gegenüber den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern erfolgen. Mit Zugang der Erklärung gehen alle Rechte an der Diensterfindung auf den Arbeitgeber über. Die Inanspruchnahme gilt automatisch vier Monate nach Eingang der Meldung als erklärt. Eine Inanspruchnahme verpflichtet den Arbeitgeber die Diensterfindung unverzüglich und mindestens im Inland auf eigene Kosten und Namen zum Patent anzumelden.

Bei einer Freigabe der Erfindung durch den Arbeitgeber kann die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer frei darüber entscheiden, ob sie/er seine Erfindung auf eigene Kosten und Namen schutzrechtlich absichert oder die Forschungsergebnisse der Öffentlichkeit offenbart.

Die Entscheidung über Inanspruchnahme oder Freigabe wird durch die Patentkommission der Hoch­schu­le getroffen.

Alle Hochschulerfindungen werden grundsätzlich von der Patentverwertungsagentur PROvendis GmbH bewertet; das Ergebnis wird der Hoch­schu­le in einer Stellungnahme mitgeteilt. Anschließend erfolgt eine wei­tere Handlungsempfehlung durch das Zentrum für Entrepreneurship & Transfer an die Geschäftsstelle der Patentkommission.

Erstanlaufstelle für Erfinderinnen und Erfinder sind die Ansprechpartner des Referats Forschungsförderung und Wissenstransfer.

Eine Erfindungsmeldung muss schriftlich unter Verwendung des Formulars erfolgen.

Nach einer formalen Prüfung durch die Geschäftsstelle der Patentkommission im Dezernat Beschaffung und Finanzen erfolgt eine Bewertung durch die PROvendis GmbH. Nach Eingang der Stellungnahme von PROvendis und der Handlungsempfehlung des Referates  Forschungsförderung und Wissenstransfer entscheidet die TU Dort­mund über die Inanspruchnahme oder Freigabe der Erfindung. Im Falle einer Inanspruchnahme wird eine Patentanmeldung eingeleitet, soweit vertragliche Regelungen nicht ein anderes Vorgehen vorsehen. Der gesamte Prozess erfolgt in enger Abstimmung zwischen Erfinderinnen und Erfindern, Hoch­schu­le, PROvendis GmbH und dem Patentanwalt.

Die Patentverwertungsagentur PROvendis GmbH ist eine Tochtergesellschaft der NRW-Hochschulen. Die bei der PROvendis GmbH als Innovationsmanager angestellten Naturwissenschaftlerinnen und Naturwissenschaftler und Ingenieureinnen und Ingenieure bewerten Hochschulerfindungen auf Patentfähigkeit und wirtschaftliche Verwertbarkeit. Sie unterstützen bei der Patentierung, suchen Verwertungspartner und unterstützen bei Vertragsverhandlungen mit Un­ter­neh­men. Ferner beraten die Rechts- und Patentanwälte der PROvendis GmbH bei Bedarf die Hochschulen in Rechtsschutzangelegenheiten.

Die Patentverwertungsagentur PROvendis GmbH bewertet eine Erfindung nach den folgenden Kriterien: Patentfähigkeit (Neuheit, erfinderische Höhe, gewerbliche Anwendbarkeit), Ausführbarkeit bzw. Reifegrad und wirtschaftliche Verwertbarkeit.

Ab Eingang der vollständigen Erfindungsmeldung bei der Hoch­schu­le über den Bewertungsprozess, die Erstellung der Patentschrift bis hin zur Eingangsbestätigung des Patentamtes vergehen ca. drei bis sechs Monate. Dieses Verfahren kann beschleunigt werden, hängt jedoch stark von der jeweiligen Sachlage und dem bereits vorhandenen Datenmaterial ab. Vorarbeiten wie Zusammenstellungen experimenteller Daten und Abbildungen oder eigene erste Recherchen zum Stand der Technik sowie die Kenntnis über potenziell interessierte Firmen beschleunigen den zeitlichen Ablauf erheblich.

Hochschulangestellte müssen alle Erfindungen uverzüglich der Hoch­schu­le melden (§ 5 ArbEG). Nach Eingang der Erfindungsmeldung bei der Hoch­schu­le darf die Erfindung vier Monate nicht durch die Erfinderin oder den Erfinder veröffentlicht werden; diese Frist verkürzt sich in bestimmten Fällen auf zwei Monate. Bei einer geplanten Veröffentlichung ist daher eine rechtzeitige Meldung der Erfindung er­for­der­lich. Je früher die Meldung erfolgt, desto früher kann ein Patent angemeldet und die Erfindung schutzrechtlich gesichert werden.

Stu­die­ren­de ohne SHK-Vertrag sind nicht Angestellte der Hoch­schu­le und fallen daher nicht unter das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen. Hoch­schu­le und Stu­die­ren­de können aber nach Meldung einer Erfindung vereinbaren, dass die Anteile der Erfindung auf die Hoch­schu­le übergehen und die Studierenden im Sinne des Gesetzes über Arbeitnehmerfindungen wie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer behandelt und damit im Falle einer Verwertung auch vergütet werden.

Grundsätzlich ja, sobald ein vertragliches Verhältnis mit der Hoch­schu­le besteht. Gibt es aber keinen Anstellungsvertrag zwischen Gastwissenschaftlerinnen und Gastwissenschaftlern und aufnehmender Hoch­schu­le, gilt die/der Gastwissenschaftler/-in als freie/-r Erfinder/-in bzw. Diensterfinder/-in ihrer/seiner Heimat-Institution.

Laut Arbeitnehmererfindungsgesetz dürfen Sie frühestens zwei Monate nach Eingang der Erfindungsmeldung bei der Hoch­schu­le Ihre Erfindung veröffentlichen. Falls aber die Inhalte der geplanten Veröffentlichung durch ein Patent geschützt werden sollen/müssen, müssen diese vor der Veröffentlichung schutzrechtlich gesichert werden. Erst mit Eingang der Anmeldung besteht patentrechtlicher Schutz. Vorher dürfen diese Inhalte nicht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, da im Falle einer Vorveröffentlichung eine Erfindung nicht mehr als neu gilt und damit nicht mehr zum Patent angemeldet werden kann.

Erfindungen dürfen vor dem Tag der Anmeldung in keiner Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Die Personen, mit denen über die Erfindung im Vorfeld kommuniziert wird, müssen zur Geheimhaltung verpflichtet werden.

Grundsätzlich sind Hochschulmitarbeiterinnen und Hochschulmitarbeiter per Gesetz verpflichtet, vor Offenbarung der Erfindung diese der Hoch­schu­le zu melden. Die Hoch­schu­le wird im Falle einer Inanspruchnahme die Erfindung auf eigene Kosten zum Patent anmelden bzw. dafür Sorge tragen, dass vertragliche Regelungen aus Verträgen mit Dritten erfüllt werden, sowie die Verwertung der Erfindung bestmöglich betreiben. Den Hochschulerfinderinnen und Hochschulerfindern entstehen dabei keine Kosten.

Bei erfolgreicher Verwertung einer Diensterfindung ist die Hoch­schu­le gesetzlich zur Zahlung einer Erfindervergütung verpflichtet. Nach § 42 Abs. 4 hat die Erfinderin oder der Erfinder bzw. die Erfindergemeinschaft einen Anspruch auf 30 % der erzielten Brutto-Verwertungseinnahmen (Lizensierung oder Verkauf), d. h. vor Abzug der Patentierungskosten. In der privaten Wirtschaft liegt im Vergleich hierzu die finanzielle Beteiligung der Erfinder mit 1 bis 3 % meist deutlich niedriger.

Wenn Sie der Hoch­schu­le eine Erfindung melden und diese Ihre Erfindung in Anspruch nimmt, trägt die Hoch­schu­le sämtliche Kosten für Schutzrechtsanmeldungen und eine anschließende Verwertung. Ihnen (als Erfinderin oder Erfinder) entstehen keinerlei Kosten.

Auch im Rahmen eines Drittmittelprojektes muss eine Erfindungsmeldung ausgefüllt und bei der Hoch­schu­le eingereicht werden. Bitte legen Sie Ihrer Erfindungsmeldung in diesem Fall den entsprechenden Kooperationsvertrag zwischen Ihnen und dem Projektpartner bei bzw. geben Sie an, in welchem Projekt die Erfindung entstanden ist (Förderkennzeichen oder PSP-Element). Die Hoch­schu­le prüft anschließend alle vertraglichen Regelungen und wird entsprechend weiterverfahren.

Kontakt und Anreise

Friedrich-Wöhler-Weg 6, Raum SRG I / 3.014
Tel.: (0231) 755-2446

Friedrich-Wöhler-Weg 6, Raum 3.015
Tel.: (0231) 755-2494

Postadresse
Technische Uni­ver­si­tät Dort­mund
Centrum für Entrepreneurship & Transfer
D-44221 Dort­mund

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Centrum für Entrepreneurship & Transfer
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Campusadresse
Campus Nord
Gebäude Seminarraumgebäude I

Direkt auf dem Campus Nord befindet sich die S-Bahn-Station „Dort­mund Uni­ver­si­tät“. Von dort fährt die S-Bahn-Linie S1 im 20- oder 30-Minuten-Takt  zum Hauptbahnhof Dort­mund und in der Gegenrichtung zum Hauptbahnhof Düsseldorf über Bochum, Essen und Duisburg. Außerdem ist die Uni­ver­si­tät mit den Buslinien 445, 447 und 462 zu erreichen. Eine Fahrplanauskunft findet sich auf der Homepage des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr, außerdem bieten die DSW21 einen interaktiven Liniennetzplan an.

Zu den Wahrzeichen der TU Dort­mund gehört die H-Bahn. Linie 1 verkehrt im 10-Minuten-Takt zwischen Dort­mund Eichlinghofen und dem Technologiezentrum über Campus Süd und Dort­mund Uni­ver­si­tät S, Linie 2 pendelt im 5-Minuten-Takt zwischen Campus Nord und Campus Süd. Diese Strecke legt sie in zwei Minuten zurück.

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Anfahrt & Lageplan

Der Campus der TU Dort­mund liegt in der Nähe des Autobahnkreuzes Dort­mund West, wo die Sauerlandlinie A45 den Ruhrschnellweg B1/A40 kreuzt. Die Abfahrt Dort­mund-Eichlinghofen auf der A45 führt zum Campus Süd, die Abfahrt Dort­mund-Dorstfeld auf der A40 zum Campus-Nord. An beiden Ausfahrten ist die Uni­ver­si­tät ausgeschildert.
Für E-Autos gibt es eine Ladesäule am Campus Nord, Vogelpothsweg.

Direkt auf dem Campus Nord befindet sich die S-Bahn-Station „Dort­mund Uni­ver­si­tät“. Von dort fährt die S-Bahn-Linie S1 im 20- oder 30-Minuten-Takt zum Hauptbahnhof Dort­mund und in der Gegenrichtung zum Hauptbahnhof Düsseldorf über Bochum, Essen und Duisburg. Außerdem ist die Uni­ver­si­tät mit den Buslinien 445, 447 und 462 zu erreichen. Eine Fahrplanauskunft findet sich auf der Homepage des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr, außerdem bieten die DSW21 einen interaktiven Liniennetzplan an.
 

Zu den Wahrzeichen der TU Dort­mund gehört die H-Bahn. Linie 1 verkehrt im 10-Minuten-Takt zwischen Dort­mund Eichlinghofen und dem Technologiezentrum über Campus Süd und Dort­mund Uni­ver­si­tät S, Linie 2 pendelt im 5-Minuten-Takt zwischen Campus Nord und Campus Süd. Diese Strecke legt sie in zwei Minuten zurück.

Vom Flughafen Dort­mund aus gelangt man mit dem AirportExpress innerhalb von gut 20 Minuten zum Dort­mun­der Hauptbahnhof und von dort mit der S-Bahn zur Uni­ver­si­tät. Ein größeres Angebot an inter­natio­nalen Flugverbindungen bietet der etwa 60 Kilometer entfernte Flughafen Düsseldorf, der direkt mit der S-Bahn vom Bahnhof der Uni­ver­si­tät zu erreichen ist.

Die Ein­rich­tun­gen der TU Dort­mund verteilen sich auf den größeren Campus Nord und den kleineren Campus Süd. Zudem befinden sich einige Bereiche der Hoch­schu­le im angrenzenden Technologiepark. Genauere Informationen können Sie den Lageplänen entnehmen.