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Brief an Bundesbildungsministerin

UA Ruhr-Senate: Die Co­ro­na-Novelle des Wis­sen­schafts­zeit­ver­trags­ge­setz­es greift zu kurz

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drei dunkelblaue Streifen, die durch einen weißen gebogenen Streifen verbunden sind

Gemeinsam machen sich die drei Senate der Uni­ver­si­täts­allianz Ruhr für den wis­sen­schaft­lichen Nachwuchs stark.

Die Co­ro­na-bedingte Anpassung des Wis­sen­schafts­zeit­ver­trags­ge­setz­es (WissZeitVG) greift zu kurz. In einem ge­mein­samen Brief an Bundesbildungsministerin Anja Karliczek sprechen sich die Senate der Uni­ver­si­täts­allianz Ruhr (UA Ruhr) dafür aus, die Regelung auszuweiten. Betroffen seien weit mehr befristet beschäftigte Wis­sen­schaft­ler­in­nen und Wis­sen­schaft­ler sowie wis­sen­schaft­liche und studentische Hilfskräfte. Sie würden von der bisherigen Novelle nicht erfasst.

Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz regelt die Befristung von Arbeitsverträgen des wis­sen­schaft­lichen und künstlerischen Personals. Es wurde aufgrund der aktuellen Ausnahmesituation im Mai 2020 um eine zeitlich begrenzte Übergangsregelung ergänzt, um für Wis­sen­schaft­ler­in­nen und Wis­sen­schaft­ler in der Qualifizierungsphase Planungssicherheit zu schaffen. So ver­längert sich rückwirkend ab 1. März bis 30. September 2020 die zulässige Höchstbefristungsdauer – allerdings nur für bestimmte Beschäftigungsverhältnisse, die in diesem Zeitraum bestehen.

Die Novelle erfasst zum Beispiel nicht

  • befristet Be­schäf­tigte in Projekten, deren Finanzierung vom Projektträger nicht ver­längert wird,
  • Be­schäf­tigte, die andere Arbeitnehmer befristet vertreten, und
  • studentische oder wis­sen­schaft­liche Hilfskräfte, die häufig ihren Lebensunterhalt mit solchen Arbeitsverhältnissen finanzieren.

Doch auch für diese Gruppen sollten Arbeitsverträge ver­längert werden können, wenn wegen etwaiger Betriebseinschränkungen in der Co­rona­krise Qualifikationsziele nicht wie vorgesehen erreicht oder das Studium nicht wie geplant ab­ge­schlos­sen werden kann.

Ausweitung der Regelung gefordert

Für eine etwaige Verlängerung der Gesetzesnovelle auch über den 30. September hinaus fordern die Initiatoren deshalb eine Ausweitung der Regelung. Die Entwicklung des Infektionsgeschehens in Deutsch­land lasse vermuten, dass die Verlängerung dieser Regelung um wei­tere sechs Monate in greifbare Nähe rücke. „Umso mehr sollte ih­re Anwendung auch für wis­sen­schaft­liche Be­schäf­tigte in auslaufenden Dritt­mittel­pro­jekt­en und Verträgen nach Teilzeitbefristungsgesetz sowie für studentische und wis­sen­schaft­liche Hilfskräfte mög­lich sein“, so die Initiatoren.

Der Brief ist Ende September an das Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Bildung und For­schung geschickt worden. Für die drei Senate der Uni­ver­si­täts­allianz Ruhr haben ihn die jeweiligen Vorsitzenden unterzeichnet:

  • Prof. Dr. Jörg Bogumil für die Ruhr-Uni­ver­si­tät Bochum
  • Prof. Dr. Lorenz Schwachhöfer für die Technische Uni­ver­si­tät Dort­mund
  • Prof. Dr. Anja Steinbach für die Uni­ver­si­tät Duisburg-Essen

Als Initiative der UA Ruhr ist das Anliegen inzwischen auch an die Landesrektorenkonferenz NRW sowie an die bundesweite Hochschulrektorenkonferenz herangetragen worden, um wei­tere Fürsprecher zu gewinnen.

Die Uni­ver­si­täts­allianz Ruhr
Seit 2007 arbeiten die Ruhr-Uni­ver­si­tät Bochum, die Technische Uni­ver­si­tät Dort­mund und die Uni­ver­si­tät Duisburg-Essen unter dem Dach der UA Ruhr strategisch eng zu­sam­men. Durch Bündelung der Kräfte werden die Leistungen der Partneruniversitäten systematisch ausgebaut. Unter dem Motto „gemeinsam besser“ gibt es inzwischen über 100 Kooperationen in For­schung, Lehre und Ver­wal­tung. Mit mehr als 120.000 Stu­die­ren­den und nahezu 1.300 Pro­fesso­rin­nen und Pro­fes­soren gehört die UA Ruhr zu den größten und leistungs­stärksten Wissen­schafts­stand­orten Deutsch­lands.

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