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Hoch­schul­recht

Der Landtag hat am 14. April 2020 ein Paket an Gesetzesänderungen zur Bewältigung der Co­rona­krise be­schlos­sen, darunter auch eine Änderung des Hochschulgesetzes. Der neue Paragraph 82aMaß­nahmen zur Bewältigung der SARS-CoV-2-Pandemie“ hat das Ministerium für Kultur und Wis­sen­schaft dazu ermächtigt, eine Rechts­ver­ord­nung zu erlassen, die den Hoch­schu­len Abweichungen von den Re­ge­lung­en im Normalbetrieb erlaubt, um während der Co­rona­krise den Lehrbetrieb und die Funktionstüchtigkeit der Selbstverwaltung sicherzustellen. Ermöglicht wer­den sollen Abweichungen bei Prüfungen sowie der An­er­ken­nung von Prüfungsleistungen, der Regel­studien­zeit, der Einschreibung und der Ar­beit und Amtszeit von Gremien.

Die ent­spre­chende Co­ro­na-Epidemie-Hoch­schul­ver­ord­nung wurde am 15. April 2020 ver­öf­fent­licht und zuletzt am 31. De­zem­ber 2020 geändert. Am 27. Mai 2020 hat die TU Dort­mund eine Co­ro­na-Ordnung für den Studien- und Prü­fungs­be­trieb be­schlos­sen, die die geltenden Prüfungsordnungen vorübergehend ergänzt bzw. ersetzt. Die Re­ge­lung­en wer­den im Folgenden erläutert.

Die Co­ro­na-Schutz­ver­ord­nung regelt in §6, dass der Lehr- und Prü­fungs­be­trieb an Hoch­schu­len nach Maßgabe gesonderter Anordnungen gemäß dem Infektionsschutzgesetz zulässig ist. Das Ministerium für Ar­beit, Gesundheit und Soziales hat dazu eine All­ge­mein­ver­fü­gung für den Lehr- und Prü­fungs­be­trieb an Hoch­schu­len ver­öf­fent­licht, deren Re­ge­lung­en weiter unten erläutert wer­den.

Co­ro­na-Ordnung der TU Dort­mund

Die vom Land NRW erlassene Co­ro­na-Epidemie-Hoch­schul­ver­ord­nung hat das Rektorat dazu ermächtigt, im Benehmen mit den Fa­kul­tä­ten unter an­de­rem prü­fungs­recht­li­che Re­ge­lung­en zu erlassen, die die geltenden Prüfungsordnungen vorübergehend ergänzen oder ersetzen. So soll den He­raus­for­de­rung­en durch die Co­rona­krise begegnet wer­den. Die TU Dort­mund hat daher im Som­mer­se­mes­ter 2020 erstmals eine Co­ro­na-Ordnung für den Studien- und Prü­fungs­be­trieb be­schlos­sen. Diese trifft etwa Re­ge­lung­en zu Ein­schrei­be­vo­raus­setz­un­gen, zur Prüfungsform, zu Freiversuchen, der An­er­ken­nung von Prüfungsleistungen, zu berufspraktischen Studienphasen und zu Vorleistungen für Prüfungen (s. unten). Am 23. De­zem­ber 2020 ist eine Änderung der Co­ro­na-Ordnung in Kraft getreten, die für das Win­ter­se­mes­ter 2020/21 neue Re­ge­lung­en zu Bonusversuchen und Regel­studien­zeit umfasst. Am 5. Februar wurde ein Absatz zu Online-Prüfungen ergänzt.

Die in dieser Ordnung getroffenen Re­ge­lung­en gelten vorrangig vor den Re­ge­lung­en in den jeweiligen Prüfungsordnungen und Modulbeschreibungen (§2 Abs. 1). Für Bereiche des Studien- und Prüfungsbetriebs, die in dieser Ordnung nicht geregelt sind, kön­nen die jeweils zuständigen Prüfungsausschüsse ergänzende Re­ge­lung­en unter Berücksichtigung der An­for­der­ungen der Stu­di­en­gän­ge und unter Beachtung des Gleichbehandlungsgrundsatzes erlassen (§14). Die geänderte Co­ro­na-Ordnung der TU Dort­mund gilt bis zum 30. September 2021. 

Wenn aufgrund der Co­ro­na-Schutz­maß­nah­men eine besondere Einschreibevoraussetzung (künstlerische oder sonstige Eignung oder praktische Tätigkeit), die für die Zulassung er­for­der­lich ist, nicht erbracht oder nach­ge­wie­sen wer­den konnte, entscheidet der jeweilige Prü­fungs­aus­schuss bzw. die Fa­kul­tät, inwieweit andere Leis­tun­gen zu erbringen sind (§3).

Wenn eine Prüfung aufgrund der Co­ro­na-Schutz­maß­nah­men nicht oder nur unter erschwerten Bedingungen in der ursprünglich vorgesehenen Form durch­ge­führt wer­den kann, kann der zuständige Prü­fungs­aus­schuss über einen Wechsel der Prüfungsform ent­schei­den (§5 Abs. 1). Wurde bereits vor Inkrafttreten dieser Ordnung erfolglos ein Prüfungsversuch unternommen, ist für die Wiederholungsprüfung ebenfalls ein Wechsel der Prüfungsform mög­lich (§7 Abs. 1).

Aufgrund der zunehmenden Beschränkungen im Lehrbetrieb gelten für das Win­ter­se­mes­ter 2020/21 seit dem 23. De­zem­ber dieselben Re­ge­lung­en wie im Som­mer­se­mes­ter zuvor: Prüfungen, die im Som­mer­se­mes­ter 2020 oder im Win­ter­se­mes­ter 2020/2021 abgelegt und nicht bestanden wer­den, gelten als nicht unternommen. Jeder dieser Freiversuche gilt einmalig in jedem Prüfungsverfahren im Sinne eines wei­te­ren Versuchs (Bonusversuch). Der Bonusversuch gilt auch für Prüfungen, die zur Prüfungsphase des Win­ter­se­mes­ter 2020/21 gehören, aus organisatorischen Gründen aber nach dem 31. März 2021 abgelegt wer­den.

Von der Regelung ausgenommen sind Prüfungsversuche, die aufgrund eines Täuschungsversuchs mit „nicht bestanden“ bzw. „nicht ausreichend“ bewertet wer­den. Wird die im Bonusversuch unternommene Prüfung nicht bestanden, ergibt sich kein weiterer Bonusversuch. 

Der Bonusversuch gilt nicht für Ab­schluss­ar­bei­ten. Über einen Bonusversuch bei wei­te­ren Prüfungsformen – bei­spiels­weise Planungsentwürfe, Hausarbeiten oder Vorträge – entscheidet der zuständige Prü­fungs­aus­schuss.

Die Abmeldung von einer Prüfung richtet sich nach den Re­ge­lung­en der jeweiligen Prüfungsordnung. Kann man die Prüfung kurzfristig krankheitsbedingt nicht antreten, so muss wie üblich ein Nachweis eingereicht wer­den. Wird die Prüfung aus kurzfristigen besonderen Umständen, die der Pandemie geschuldet sind, versäumt, so sind die Gründe gegenüber der/dem Prüfungsausschussvorsitzenden und/oder der Prü­fungs­ver­wal­tung glaubhaft darzulegen.

Die Prüferinnen und Prüfer ermöglichen es den Stu­die­ren­den, innerhalb einer angemessenen Frist die Prüfungsunterlagen einzusehen (§9 Abs. 1). Dies kann auf elektronischem Weg oder vor Ort unter Beachtung der Hy­giene­vor­schriften erfolgen. Für Stu­die­ren­de, die hinsichtlich des Corona­virus SARS-CoV-2 zu Risikogruppen gehören oder Angehörige haben, die zu Risikogruppen gehören, kann auf Antrag eine Einsichtnahme aus­schließ­lich auf elektronischem Weg vorgesehen wer­den. In diesem Fall ist ein Nachweis über die Zugehörigkeit zur Risikogruppe er­for­der­lich (§9 Abs. 2).

Bei einer Einsichtnahme vor Ort muss das Hygienekonzept ein­ge­hal­ten wer­den. In­for­ma­ti­onen finden Sie dazu im Service-Portal.

Die Voraus­set­zun­gen für ein im Studiengang integriertes Auslandssemester, Praxissemester oder eine andere berufspraktische Studienphase kön­nen zu ei­nem späteren Zeitpunkt nach­geholt wer­den. Zudem kann der Prü­fungs­aus­schuss über mögliche fachlich und inhaltlich angemessene Alternativen ent­schei­den (§11 Abs. 1). Können im Studienverlaufsplan vorgesehene Praktika derzeit nicht abgeleistet oder bereits begonnene Praktika nicht beendet wer­den, kann der Prü­fungs­aus­schuss über angemessene Ersatzleistungen ent­schei­den. Dabei sollen folgende Richtlinien gelten: Bei externen Praktika (außer Lehramt) reichen 75% der üblichen Leis­tun­gen für eine An­er­ken­nung aus. Bei 50 bis 75% wird eine zusätzliche, vom Prü­fungs­aus­schuss festzulegende Ersatzleistung gefordert. Wurde weniger als die Hälfe erbracht, muss die Leistung wie­der­holt wer­den.

Die Ordnung beschreibt in §11 Abs. 2 Re­ge­lung­en für folgende Praxisphasen in Lehr­amts­stu­dien­gäng­en: das Berufsfeldpraktikum, das Eignungs- und Orientierungspraktikum sowie das Praxissemester. Weitere Re­ge­lung­en betreffen die Ausgestaltung der The­o­rie-Praxis-Berichte bzw. der The­o­rie-Praxis-Reflexion. Details dazu erläutert das DoKoLL.

Der zuständige Prü­fungs­aus­schuss kann regeln, dass Zulassungsvoraussetzungen wie die erfolgreiche Teilnahme an anderen Ver­an­stal­tun­gen für alle Stu­die­ren­den des Studiengangs übergangsweise gelockert oder ausgesetzt wer­den (§12 Abs. 1). Es soll mög­lich sein, auch jene Studienabschnitte zu wählen, für die die oder der Stu­die­ren­de noch nicht die erforderliche Anzahl an Leistungspunkten erreicht hat (§12 Abs. 2). Dies gilt ebenfalls für die Anmeldung von Ab­schluss­ar­bei­ten und sonstigen schriftlichen Hausarbeiten (§12 Abs. 3).

Co­ro­na-Epidemie-Hoch­schul­ver­ord­nung

Mit der vom Ministerium für Kultur und Wis­sen­schaft (MKW) erlassenen „Co­ro­na-Epidemie-Hoch­schul­ver­ord­nung“ wird festgelegt, dass sich die Regel­studien­zeit für im Sommer­semester 2020 oder im Win­ter­se­mes­ter 2021 eingeschriebene Stu­die­ren­de um jeweils ein Semester erhöht. Zudem erlaubt das MKW den Rektoraten, Sonderregelungen zu treffen, um den Lehrbetrieb und die Funktionsfähigkeit der Selbstverwaltung aufrecht zu er­hal­ten. Dazu gehören ins­be­son­de­re Re­ge­lung­en zu Prüfungsformen, Teilnahmevoraussetzung und An­er­ken­nung von Prüfungsleistungen oder sonstigen Leis­tun­gen, aber auch zu Lehrformaten. Fristen zur Einschreibung und Einreichung der erforderlichen Nachweise kön­nen ver­schoben wer­den. Gremien kön­nen Sitzungen digital durchführen und Beschlüsse auf elektronischem Wege fassen. Auch kön­nen Gremienwahlen verlegt wer­den, wenn Wahlen nicht durchführbar sind. Details dazu finden Sie in den nachfolgenden Fragen und Antworten.

Die „Co­ro­na-Epidemie-Hoch­schul­ver­ord­nung“ erlaubt den Hoch­schu­len ausdrücklich Online-Prüfungen durch­zu­führen (§6). Die Hoch­schu­len dürfen zudem Sonderregelungen zur Prüfungsform treffen (§7 Abs. 1), sodass etwa Klausuren auch durch andere Prüfungsformen ersetzt wer­den könnten. Auch Teilnahmevoraussetzungen dürfen geändert wer­den (§7 Abs. 2), damit ausfallende Angebote den allgemeinen Studienfortschritt nicht stoppen. Einzelheiten zu Prüfungsregelungen trifft das Rektorat im Benehmen mit den Fa­kul­tä­ten (§7 Abs. 5). Die Rektorate dürfen auch Sonderregelungen erlassen, um die An­er­ken­nung von Prüfungsleistungen zu erleichtern (§9). Welche Re­ge­lung­en das Rektorat der TU Dort­mund auf dieser Grundlage erlassen hat, ist unter „Co­ro­na-Ordnung der TU Dort­mund“ aufgeführt (siehe oben).

Die Rektorate dürfen Sonderregelungen zur Art der Durchführung von Lehr­ver­an­stal­tun­gen erlassen (§8), damit Formate sachgerecht an die neuen An­for­der­ungen angepasst wer­den kön­nen. Die Re­ge­lung­en, die das Rektorat der TU Dort­mund diesbezüglich erlassen hat, sind unter „Co­ro­na-Ordnung der TU Dort­mund“ aufgeführt (siehe oben). Auch kön­nen Lehr­ver­an­stal­tun­gen vom Semesterplan abweichend auf einen anderen Zeitpunkt ver­schoben wer­den (§8).

Die Sonderregelungen haben keine Aus­wir­kungen auf die Akkreditierung der Stu­di­en­gän­ge (§11). Der Akkreditierungsrat hatte bereits mit Beschluss vom 27. März 2020 die Anzeigepflicht für wesentliche Änderungen ausgesetzt.

Für alle im Sommer­semester 2020 und/oder Win­ter­se­mes­ter 2020/2021 eingeschriebenen Stu­die­ren­den erhöht sich die individualisierte Regel­studien­zeit um jeweils ein Semester (§10). Wurde die individualisierte Regel­studien­zeit bereits für das Som­mer­se­mes­ter 2020 um ein Semester erhöht, wird diese um ein weiteres Semester erhöht, wenn die betroffenen Stu­die­ren­den auch im Win­ter­se­mes­ter 2020/2021 an der TU Dort­mund eingeschrieben oder zugelassen sind. Auf diese Weise kön­nen nachteilige Aus­wir­kungen aus dem ein­ge­schränk­ten Lehrbetrieb für Stu­die­ren­de abgemildert wer­den. Mit der Erhöhung der individualisierten Regel­studien­zeit geht auch eine Verlängerung der BAföG-Höchstbezugsdauer um zwei Semester einher.

Die Hoch­schu­len dürfen kurzfristig Fristen für die Einschreibung anpassen. Zudem kann das Rektorat Re­ge­lung­en erlassen, die die Art und Weise betreffen, in der der Nachweis einer studiengangsbezogenen besonderen Vorbildung oder sonstigen Eignung erbracht wird (§12 Abs. 1).

Gremien kön­nen ih­re Sitzungen während der Co­rona­krise per Video- oder Telefonkonferenz durchführen, auch eine Mischform aus elektronischer und physischer Anwesenheit ist zulässig (§5 Abs. 5). Zudem ermöglicht die Rechts­ver­ord­nung, dass Beschlüsse im Umlaufverfahren gefasst wer­den. Über die Beschlüsse ist die Öffentlichkeit durch geeignete Maß­nahmen zu in­for­mie­ren (§5 Abs. 2). Eine Handreichung zur di­gi­ta­len Ar­beit der Gremien steht im Service­Portal zur Ver­fü­gung.

Das Rektorat kann Wahlen zur Besetzung von Hochschulgremien verschieben, wenn diese nicht durchführbar sind; das gilt jedoch nicht für Rektoratswahlen (§3). Wahlen der Mitglieder des Rektorats kön­nen auch in elektronischer Form oder per Briefwahl erfolgen (§5 Abs. 4). Der AStA kann eine Verschiebung ebenfalls für Gremien der Stu­die­ren­den­schaft ent­schei­den (§4). Die Amtszeit der neu gewählten Mitglieder endet davon unberührt zum ursprünglich vorgesehenen Zeitpunkt (§3 Abs. 2 und §4 Abs. 2). Werden Gremienwahlen per elektronischer Stimmabgabe durch­ge­führt, ist keine Versicherung an Eides statt er­for­der­lich (§3 Abs. 4).

Da die TU Dort­mund über ein erprobtes Online-Wahlportal verfügt, konn­ten die Gremienwahlen und die Wahl zum Stu­die­ren­den­par­la­ment an der TU Dort­mund in der Zeit vom 15. bis 25. Juni plangemäß durch­ge­führt wer­den. Auch der AStA prüft, ob die Möglichkeit einer Stimmabgabe in elektronischer Form eingeführt wird (§4 Abs. 5).

Die Erhöhung der Regel­studien­zeit um jeweils ein Semester ist durch die Veröffentlichung der Rechts­ver­ord­nung unmittelbar wirksam geworden (§10). Die universitätseigenen Re­ge­lung­en sind mit Veröffentlichung der geänderten Co­ro­na-Ordnung in den Amtlichen Mitteilungen der TU Dort­mund am 23. De­zem­ber 2020 bzw. am 5. Februar 2021 in Kraft getreten (§13 Abs. 3). Sie gelten bis zum 30. September 2021 (§13 Abs. 4, §17 Abs.2).

All­ge­mein­ver­fü­gung für den Lehr- und Prü­fungs­be­trieb an Hoch­schu­len

Die „All­ge­mein­ver­fü­gung zur Durchführung von Lehr- und Pra­xis­ver­an­stal­tun­gen sowie Prüfungen an Hoch­schu­len in NRW“ definiert die Rah­men­be­ding­ung­en, unter denen Lehr­ver­an­stal­tun­gen sowie Prüfungen an den Hoch­schu­len in NRW in Präsenzform statt­finden dürfen. Für alle Ver­an­stal­tun­gen und Prüfungen gilt, dass die Hygieneregeln und Richtlinien des Robert Koch-Instituts strikt einzuhalten sind.

Präsenzprüfungen sind nur dann zulässig, wenn die Prüfung oder die darauf vorbereitende Maßnahme aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht verlegt wer­den kann oder eine Verlegung den Prüflingen nicht zumutbar ist (3.1). In diesem Fall ist außerdem sicherzustellen, dass sich bei Einlass und Beendigung der Prüfung keine Menschenansammlungen oder Warteschlangen bilden (3.2). Die einfache Rück­ver­folg­bar­keit ist für alle Präsenzprüfungen sicherzustellen (3.4). Der Min­dest­ab­stand von 1,5 m zwischen den Teil­neh­men­den ist einzuhalten (3.3). Laut § 3 Abs. 2 Nr. 2b der Co­ro­na-Schutz­ver­ord­nung besteht die Pflicht, eine medizinische Maske zu tragen. Diese darf auch am Sitzplatz nicht abgenommen wer­den (2.2). Eine Ausnahme gilt für Prüfungsgespräche: In diesem Fall darf die Maske nach § 3 Abs. 6 der Co­ro­na-Schutz­ver­ord­nung abgenommen wer­den.

Präsenzlehrveranstaltungen sind nur dann ausnahmsweise zulässig, wenn sie nicht ohne schwe­re Nachteile für die Stu­die­ren­den entweder ohne Präsenz durch­ge­führt oder ver­schoben wer­den kön­nen (4.1). In der Begründung wer­den folgende Beispiele für Ausnahmen genannt: Die Lehr­ver­an­stal­tung ist zwingend auf besondere Räum­lich­kei­ten oder Ausstattungen (z.B. Tonstudio) angewiesen oder es wurde eine Labortätigkeit im Zusammenhang mit einer Ab­schluss­ar­beit begonnen und eine Verschiebung würde jeweils zu einer erheblichen Verzögerung im Studienverlauf führen. Es ist er­for­der­lich, die Begründung für die Ausnahmefälle zu dokumentieren. Gemäß §9 der Co­ro­na-Schutz­ver­ord­nung sind sportpraktische Übungen im Rah­men von Studiengängen erlaubt. An den Lehr­ver­an­stal­tun­gen dürfen nicht mehr als 50 Personen teilnehmen (4.2). Die einfache Rück­ver­folg­bar­keit ist für alle Lehr- und Pra­xis­ver­an­stal­tun­gen, die in Präsenz durch­ge­führt wer­den, sicherzustellen (4.4). Der Min­dest­ab­stand von 1,5 m zwischen den Teil­neh­men­den ist einzuhalten (4.3). Laut § 3 Abs. 2 Nr. 2b der Co­ro­na-Schutz­ver­ord­nung besteht die Pflicht, eine medizinische Maske zu tragen. Diese darf auch am Sitzplatz nicht abgenommen wer­den (2.2).

Die All­ge­mein­ver­fü­gung verweist auf §6 Abs. 4 der Co­ro­na-Schutz­ver­ord­nung. Demnach ist nur die Abholung und Rückgabe bestellter Me­di­en zulässig. Weitere In­for­ma­ti­onen dazu finden Sie unter „Betrieb“ und auf der Website der Uni­ver­si­täts­bi­blio­thek.

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Anfahrt & Lageplan

Der Campus der TU Dort­mund liegt in der Nähe des Autobahnkreuzes Dort­mund West, wo die Sauerlandlinie A45 den Ruhrschnellweg B1/A40 kreuzt. Die Abfahrt Dort­mund-Eichlinghofen auf der A45 führt zum Campus Süd, die Abfahrt Dort­mund-Dorstfeld auf der A40 zum Campus-Nord. An beiden Ausfahrten ist die Uni­ver­si­tät ausgeschildert.
Für E-Autos gibt es eine Ladesäule am Campus Nord, Vo­gel­pothsweg.

Direkt auf dem Campus Nord befindet sich die S-Bahn-Station „Dort­mund Uni­ver­si­tät“. Von dort fährt die S-Bahn-Linie S1 im 20- oder 30-Minuten-Takt zum Hauptbahnhof Dort­mund und in der Gegenrichtung zum Hauptbahnhof Düsseldorf über Bochum, Essen und Duisburg. Außerdem ist die Uni­ver­si­tät mit den Buslinien 445, 447 und 462 zu erreichen. Eine Fahrplanauskunft findet sich auf der Homepage des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr, außerdem bieten die DSW21 einen interaktiven Liniennetzplan an.
 

Zu den Wahrzeichen der TU Dort­mund gehört die H-Bahn. Linie 1 verkehrt im 10-Minuten-Takt zwischen Dort­mund Eichlinghofen und dem Technologiezentrum über Campus Süd und Dort­mund Uni­ver­si­tät S, Linie 2 pendelt im 5-Minuten-Takt zwischen Campus Nord und Campus Süd. Diese Strecke legt sie in zwei Minuten zurück.

Vom Flughafen Dort­mund aus gelangt man mit dem AirportExpress innerhalb von gut 20 Minuten zum Dort­mun­der Hauptbahnhof und von dort mit der S-Bahn zur Uni­ver­si­tät. Ein größeres Angebot an inter­natio­nalen Flugverbindungen bietet der etwa 60 Ki­lo­me­ter entfernte Flughafen Düsseldorf, der direkt mit der S-Bahn vom Bahnhof der Uni­ver­si­tät zu erreichen ist.

Die Ein­rich­tun­gen der TU Dort­mund verteilen sich auf den größeren Campus Nord und den kleineren Campus Süd. Zudem befinden sich einige Bereiche der Hoch­schu­le im angrenzenden Technologiepark. Genauere In­for­ma­ti­onen kön­nen Sie den Lageplänen entnehmen.