Hoch­schul­recht

Der Landtag hat am 14. April ein Paket an Gesetzesänderungen zur Bewältigung der Co­rona­krise beschlossen, darunter auch eine Änderung des Hochschulgesetzes. Der neue Paragraph 82a „Maß­nahmen zur Bewältigung der SARS-CoV-2-Pandemie“ hat das Ministerium für Kultur und Wis­sen­schaft dazu ermächtigt, eine Rechts­ver­ord­nung zu erlassen, die den Hoch­schu­len Abweichungen von den Re­ge­lung­en im Normalbetrieb erlaubt, um während der Co­rona­krise den Lehrbetrieb und die Funktionstüchtigkeit der Selbstverwaltung sicherzustellen. Ermöglicht wer­den sollen Abweichungen bei Prüfungen sowie der An­er­ken­nung von Prüfungsleistungen, der Regel­studien­zeit, der Einschreibung und der Arbeit und Amtszeit von Gremien.

Die ent­spre­chende Co­ro­na-Epidemie-Hoch­schul­ver­ord­nung wurde am 15. April veröffentlicht. Am 27. Mai hat die TU Dort­mund eine Co­ro­na-Ordnung für den Studien- und Prü­fungs­be­trieb beschlossen, die die geltenden Prüfungsordnungen vorübergehend ergänzt bzw. ersetzt. Die Re­ge­lung­en wer­den im Folgenden erläutert.

Die Co­ro­na-Schutz­ver­ord­nung regelt in §6, dass der Lehr- und Prü­fungs­be­trieb an Hoch­schu­len nach Maßgabe gesonderter Anordnungen gemäß dem Infektionsschutzgesetz zulässig ist. Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat dazu eine Allgemeinverfügung für den Lehr- und Prü­fungs­be­trieb an Hoch­schu­len veröffentlicht, deren Re­ge­lung­en weiter unten erläutert wer­den.

Die vom Land NRW erlassene Co­ro­na-Epidemie-Hoch­schul­ver­ord­nung hat das Rektorat dazu ermächtigt, im Benehmen mit den Fa­kul­tä­ten unter an­de­rem prü­fungs­recht­li­che Re­ge­lung­en zu erlassen, die die geltenden Prüfungsordnungen vorübergehend ergänzen oder ersetzen. So soll den He­raus­for­de­rung­en durch die Co­rona­krise begegnet wer­den. Die TU Dort­mund hat daher am 27. Mai eine Co­ro­na-Ordnung für den Studien- und Prü­fungs­be­trieb beschlossen. Diese trifft etwa Re­ge­lung­en zu Ein­schrei­be­vo­raus­setz­un­gen, zur Prüfungsform, zu Freiversuchen, der An­er­ken­nung von Prüfungsleistungen, zu berufspraktischen Studienphasen und zu Vorleistungen für Prüfungen (s. unten).

Die in dieser Ordnung getroffenen Re­ge­lung­en gelten vorrangig vor den Re­ge­lung­en in den jeweiligen Prüfungsordnungen und Modulbeschreibungen (§2 Abs. 1). Für Bereiche des Studien- und Prüfungsbetriebs, die in dieser Ordnung nicht geregelt sind, können die jeweils zuständigen Prüfungsausschüsse ergänzende Re­ge­lung­en unter Berücksichtigung der An­for­der­ungen der Stu­di­en­gän­ge und unter Beachtung des Gleichbehandlungsgrundsatzes erlassen (§14). Die Co­ro­na-Ordnung der TU Dort­mund gilt vorerst bis zum 31. Dezember 2020 (§16 Abs. 3). Es ist aber davon auszugehen, dass die bestehenden Sonderregelungen das gesamte Win­ter­se­mes­ter 2020/21 grundsätzlich Gültigkeit haben wer­den.

Wenn aufgrund der Co­ro­na-Schutz­maß­nah­men eine besondere Einschreibevoraussetzung (künstlerische oder sonstige Eignung oder praktische Tätigkeit), die für die Zulassung zum Win­ter­se­mes­ter 2020/2021 er­for­der­lich ist, nicht erbracht oder nach­ge­wie­sen wer­den konnte, entscheidet der jeweilige Prü­fungs­aus­schuss bzw. die Fakultät, inwieweit andere Leistungen zu erbringen sind (§3).

Wenn eine Prüfung aufgrund der Co­ro­na-Schutz­maß­nah­men nicht oder nur unter erschwerten Bedingungen in der ursprünglich vorgesehenen Form durchgeführt wer­den kann, kann der zuständige Prü­fungs­aus­schuss über einen Wechsel der Prüfungsform ent­schei­den (§5 Abs. 1). Wurde bereits vor Inkrafttreten dieser Ordnung erfolglos ein Prüfungsversuch unternommen, ist für die Wiederholungsprüfung ebenfalls ein Wechsel der Prüfungsform mög­lich (§7 Abs. 1).

Für Prüfungen, die im Sommer­semester 2020 stattgefunden haben – und somit auch für aus dem Win­ter­semester 2019/2020 nachgeholte Prüfungen – gilt: Sofern ein Prüfungsanspruch für die zu absolvierende Prüfung besteht und diese Prüfung nicht bestanden wurde, erhält die Kandidatin oder der Kandidat einen Bonusversuch für die nicht bestandene Prüfung (§6). Wird die im Bonusversuch unternommene Prüfung nicht bestanden, ergibt sich kein weiterer Bonusversuch für die Kandidatin oder den Kandidaten. Die Regelung gilt für Klausuren und mündliche Prüfungen, nicht für Ab­schluss­ar­bei­ten. Hinsichtlich weiterer Prüfungsformen entscheidet der zuständige Prü­fungs­aus­schuss (§6 Abs. 3).

Die Abmeldung von einer Prüfung, ins­be­son­de­re einer Klausur oder münd­lichen Prüfung, ist bis zu ihrem Beginn zulässig. Auch das Versäumnis einer Prüfung hat keine prüfungsrechtlichen Kon­se­quenzen (§8 Abs. 1). Dennoch wer­den alle Prüfungskandidatinnen und -kandidaten aufgefordert, sich so früh wie mög­lich abzumelden, um die Planungen für die Prüfungsorganisation zu unterstützen (§8 Abs. 2).

Die Prüferinnen und Prüfer ermöglichen es den Stu­die­ren­den, innerhalb einer angemessenen Frist die Prüfungsunterlagen einzusehen (§9 Abs. 1). Dies kann auf elektronischem Weg oder vor Ort unter Beachtung der Hy­giene­vor­schriften erfolgen. Für Stu­die­ren­de, die hinsichtlich des Corona­virus SARS-CoV-2 zu Risikogruppen gehören oder Angehörige haben, die zu Risikogruppen gehören, kann auf Antrag eine Einsichtnahme aus­schließ­lich auf elektronischem Weg vorgesehen wer­den. In diesem Fall ist ein Nachweis über die Zugehörigkeit zur Risikogruppe er­for­der­lich (§9 Abs. 2).

Bei einer Einsichtnahme vor Ort muss das Hygienekonzept ein­ge­hal­ten wer­den. In­for­ma­ti­onen finden Sie dazu im Service-Portal.

Die Voraus­set­zun­gen für ein im Studiengang integriertes Auslandssemester, Praxissemester oder eine andere berufspraktische Studienphase können zu einem späteren Zeitpunkt nach­geholt wer­den. Zudem kann der Prü­fungs­aus­schuss über mögliche fachlich und inhaltlich angemessene Alternativen ent­schei­den (§11 Abs. 1). Können im Studienverlaufsplan vorgesehene Praktika derzeit nicht abgeleistet oder bereits begonnene Praktika nicht beendet wer­den, kann der Prü­fungs­aus­schuss über angemessene Ersatzleistungen ent­schei­den. Dabei sollen folgende Richtlinien gelten: Bei externen Praktika (außer Lehramt) reichen 75% der üblichen Leistungen für eine An­er­ken­nung aus. Bei 50 bis 75% wird eine zusätzliche, vom Prü­fungs­aus­schuss festzulegende Ersatzleistung gefordert. Wurde weniger als die Hälfe erbracht, muss die Leistung wie­der­holt wer­den.

Die Ordnung beschreibt in §11 Abs. 2 Re­ge­lung­en für folgende Praxisphasen in Lehramtsstudiengängen: das Berufsfeldpraktikum, das Eignungs- und Orientierungspraktikum sowie das Praxissemester. Weitere Re­ge­lung­en betreffen die Ausgestaltung der Theorie-Praxis-Berichte bzw. der Theorie-Praxis-Reflexion. Details dazu erläutert das DoKoLL.

Der zuständige Prü­fungs­aus­schuss kann regeln, dass Zulassungsvoraussetzungen wie die erfolgreiche Teilnahme an anderen Ver­an­stal­tun­gen für alle Stu­die­ren­den des Studiengangs übergangsweise gelockert oder ausgesetzt wer­den (§12 Abs. 1). Da wegen der Co­rona­krise einige Prüfungen abgesagt wer­den mussten, soll es mög­lich sein, auch jene Studienabschnitte zu wählen, für die die oder der Stu­die­ren­de noch nicht die erforderliche Anzahl an Leistungspunkten erreicht hat (§12 Abs. 2). Dies gilt ebenfalls für die Anmeldung von Ab­schluss­ar­bei­ten und sonstigen schriftlichen Hausarbeiten (§12 Abs. 3).

Mit der vom Ministerium für Kultur und Wis­sen­schaft (MKW) erlassenen „Co­ro­na-Epidemie-Hoch­schul­ver­ord­nung“ wird festgelegt, dass sich die Regel­studien­zeit für im Sommer­semester 2020 eingeschriebene Stu­die­ren­de um ein Semester erhöht. Zudem erlaubt das MKW den Rektoraten, Sonderregelungen zu treffen, um den Lehrbetrieb und die Funktionsfähigkeit der Selbstverwaltung aufrecht zu erhalten. Dazu gehören ins­be­son­de­re Re­ge­lung­en zu Prüfungsformen, Teilnahmevoraussetzung und An­er­ken­nung von Prüfungsleistungen oder sonstigen Leistungen, aber auch zu Lehrformaten. Fristen zur Einschreibung und Einreichung der erforderlichen Nachweise können ver­schoben wer­den. Gremien können Sitzungen digital durchführen und Beschlüsse auf elektronischem Wege fassen. Auch können Gremienwahlen verlegt wer­den, wenn Wahlen nicht durchführbar sind. Details dazu finden Sie in den nachfolgenden Fragen und Antworten.

Die „Co­ro­na-Epidemie-Hoch­schul­ver­ord­nung“ erlaubt den Hoch­schu­len ausdrücklich Online-Prüfungen durch­zu­führen (§6), was an der TU Dort­mund für mündliche Prüfungen auch bereits praktiziert wird. Die Hoch­schu­len dürfen zudem Sonderregelungen zur Prüfungsform treffen (§7 Abs. 1), sodass etwa Klausuren durch andere Prüfungsformen ersetzt wer­den könnten. Auch Teilnahmevoraussetzungen dürfen geändert wer­den (§7 Abs. 2), damit ausfallende Angebote den allgemeinen Studienfortschritt nicht stoppen. Einzelheiten zu Prüfungsregelungen trifft das Rektorat im Benehmen mit den Fa­kul­tä­ten (§7 Abs. 5). Die Rektorate dürfen auch Sonderregelungen erlassen, um die An­er­ken­nung von Prüfungsleistungen zu erleichtern (§9). Welche Re­ge­lung­en das Rektorat der TU Dort­mund auf dieser Grundlage erlassen hat, ist unter „Co­ro­na-Ordnung der TU Dort­mund“ aufgeführt (siehe oben).

Die Rektorate dürfen Sonderregelungen zur Art der Durchführung von Lehr­ver­an­stal­tun­gen erlassen (§8), damit Formate sachgerecht an die neuen An­for­der­ungen angepasst wer­den können. Die Re­ge­lung­en, die das Rektorat der TU Dort­mund diesbezüglich erlassen hat, sind unter „Co­ro­na-Ordnung der TU Dort­mund“ aufgeführt (siehe oben). Auch können Lehr­ver­an­stal­tun­gen vom Semesterplan abweichend auf einen anderen Zeitpunkt ver­schoben wer­den (§8).

Die Sonderregelungen haben keine Aus­wir­kungen auf die Akkreditierung der Stu­di­en­gän­ge (§11). Der Akkreditierungsrat hatte bereits mit Beschluss vom 27. März die Anzeigepflicht für wesentliche Änderungen ausgesetzt.

Für alle, die im Sommer­semester 2020 eingeschrieben waren, erhöht sich die individualisierte Regel­studien­zeit um ein Semester (§10). Auf diese Weise können nachteilige Aus­wir­kungen aus dem ein­ge­schränk­ten Lehrbetrieb für Stu­die­ren­de abgemildert wer­den. Mit der Erhöhung der individualisierten Regel­studien­zeit geht auch eine Verlängerung der BAföG-Höchstbezugsdauer um ein Semester einher, wie das Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Bildung und For­schung Anfang Juni bestätigt hat. Die Regelung gilt einmalig und aus­schließ­lich für Personen, die im Som­mer­se­mes­ter 2020 eingeschrieben waren.

Die Hoch­schu­len dürfen kurzfristig Fristen für die Einschreibung anpassen (§12 Abs. 1).

Gremien können ih­re Sitzungen während der Co­rona­krise per Video- oder Telefonkonferenz durchführen, auch eine Mischform aus elektronischer und physischer Anwesenheit ist zulässig (§5 Abs. 5). Zudem ermöglicht die Rechts­ver­ord­nung, dass Beschlüsse im Umlaufverfahren gefasst wer­den. Über die Beschlüsse ist die Öffentlichkeit durch geeignete Maß­nahmen zu informieren (§5 Abs. 2). Eine Handreichung zur di­gi­ta­len Arbeit der Gremien steht im Service­Portal zur Ver­fü­gung.

Das Rektorat kann Wahlen zur Besetzung von Hochschulgremien verschieben, wenn diese nicht durchführbar sind; das gilt jedoch nicht für Rektoratswahlen (§3). Der AStA kann selbiges für Gremien der Stu­die­ren­den­schaft ent­schei­den (§4). Die Amtszeit der neu gewählten Mitglieder endet davon unberührt zum ursprünglich vorgesehenen Zeitpunkt (§3 Abs. 2 und §4 Abs. 2). Da die TU Dort­mund über ein erprobtes Online-Wahlportal verfügt, konnten die Gremienwahlen und die Wahl zum Stu­die­ren­den­par­la­ment an der TU Dort­mund in der Zeit vom 15. bis 25. Juni plangemäß durchgeführt wer­den. Auch der AStA kann prüfen, ob die Möglichkeit einer Stimmabgabe in elektronischer Form eingeführt wird (§4 Abs. 5). Auch der AStA prüft, ob die Möglichkeit einer Stimmabgabe in elektronischer Form eingeführt wird (§4 Abs. 5).

Die Erhöhung der Regel­studien­zeit um ein Semester ist durch die Veröffentlichung der Rechts­ver­ord­nung unmittelbar wirksam geworden (§10). Die universitätseigenen Re­ge­lung­en sind mit Veröffentlichung der Co­ro­na-Ordnung in den Amtlichen Mitteilungen der TU Dort­mund Ende Mai in Kraft getreten (§13 Abs. 3). Sie gelten vorerst bis zum 31. Dezember 2020 (§13 Abs. 4, §17 Abs.2).

Die „Allgemeinverfügung zur Durchführung von Lehr- und Pra­xis­ver­an­stal­tun­gen sowie Prüfungen an Hoch­schu­len in NRW“ definiert die Rahmenbedingungen, unter denen Lehr­ver­an­stal­tun­gen sowie Prüfungen an den Hoch­schu­len in NRW in Präsenzform statt­finden dürfen. Für alle Ver­an­stal­tun­gen und Prüfungen gilt, dass die Hygieneregeln und Richtlinien des Robert Koch-Instituts strikt einzuhalten sind.

Präsenzprüfungen dürfen nur statt­finden, wenn sichergestellt wer­den kann, dass sich bei Einlass und Beendigung der Prüfung keine Menschenansammlungen oder Warteschlangen bilden (3.1). Die einfache Rück­ver­folg­bar­keit ist für alle Präsenzprüfungen sicherzustellen (3.3). Der Min­dest­ab­stand von 1,5 m zwischen den Teil­neh­men­den ist einzuhalten (3.2). Lediglich wenn die Raumgröße dies nicht zulässt, kann das Erfordernis eines Mindestabstands von 1,5 m zwischen den Personen durch die Sicherstellung der besonderen Rück­ver­folg­bar­keit nach § 4a der Co­ro­na-Schutz­ver­ord­nung (sitzplatzscharfe Erfassung der Kon­takt­da­ten) ersetzt wer­den (3.4). Es besteht die Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Diese darf auch am Sitzplatz nicht abgenommen wer­den (2.2).

Die Allgemeinverfügung besagt, dass Lehr- und Pra­xis­ver­an­stal­tun­gen mit bis zu 50 Personen statt­finden dürfen (4.1). Gemäß §9 der Co­ro­na-Schutz­ver­ord­nung sind sportpraktische Übungen im Rahmen von Studiengängen erlaubt. Die einfache Rück­ver­folg­bar­keit ist für alle Lehr- und Pra­xis­ver­an­stal­tun­gen, die in Präsenz durchgeführt wer­den, sicherzustellen (4.3). Der Min­dest­ab­stand von 1,5 m zwischen den Teil­neh­men­den ist einzuhalten (4.2). Lediglich wenn die Raumgröße dies nicht zulässt, kann das Erfordernis eines Mindestabstands von 1,5 m zwischen den Personen durch die Sicherstellung der besonderen Rück­ver­folg­bar­keit nach § 4a der Co­ro­na-Schutz­ver­ord­nung (sitzplatzscharfe Erfassung der Kon­takt­da­ten) ersetzt wer­den (4.4). Es besteht die Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Diese darf auch am Sitzplatz nicht abgenommen wer­den (2.2).

Die Allgemeinverfügung verweist auf §6 Abs. 3 der Co­ro­na-Schutz­ver­ord­nung. Demnach ist der Zugang zu den An­ge­boten von Hochschulbibliotheken und Archiven zu beschränken und nur unter strengen Schutzauflagen gestattet. Diese Schutzauflagen beinhalten ins­be­son­de­re die Besucherregistrierung mit Kon­takt­da­ten, Reglementierung der Besucherzahl, Vorgaben für Mindestabstände zwischen Lese- und Arbeitsplätzen von 1,5 Metern, Hy­gie­ne­maß­nah­men sowie Aushänge mit Hinweisen zu richtigen Hy­gie­ne­maß­nah­men. Der Min­dest­ab­stand kann entfallen, wenn ein Sitzplan mit Kon­takt­da­ten hinterlegt wird. Die Zentralbibliothek der TU Dort­mund ist unter Auflagen für die Buchausleihe sowie seit dem 16. Juni für reservierte Lernplätze geöffnet. Weitere In­for­ma­ti­onen dazu finden Sie unter „Betrieb“ und auf der Website der Uni­ver­si­täts­bi­blio­thek.