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Beschäftigte mit Kindern

0320b familieAls berufstätige Eltern können Sie durch Leistungen verschiedener Träger unterstützt werden. Nachfolgende Informationen beziehen sich auf arbeitsrechtliche Rahmenbedingungen im Hinblick auf Elternschaft .

Bei konkretem Informationsbedarf wenden Sie sich bitte an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Personaldezernates.

 

 

Inhalt:

 

 

Mutterschutz und Beihilfe

Vom Beginn der Schwangerschaft bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung besteht ein besonderer Kündigungsschutz.

Das Personaldezernat sollte rechtzeitig über eine Schwangerschaft informiert werden, damit alle Gesundheitsgefährdungen für Mutter und Kind ausgeschlossen werden können. Hiervon sind insbesondere Mitarbeiterinnen in den Laboren sowie Mitarbeiterinnen betroffen, die schwere körperliche Arbeiten ausführen.

Tarifbeschäftigte, deren Arbeitsverhältnis vor dem 1. Januar 1999 begründet wurde und seitdem ununterbrochen und ohne Statuswechsel an der TU Dortmund fortbesteht, können eine Beihilfe zur Säuglingsausstattung beim Personaldezernat beantragen. Dort erhalten Sie genauere Auskunft.

Der Mutterschutz beginnt sechs Wochen vor dem errechneten Entbindungstermin und endet im Normalfall acht Wochen nach der Geburt. Ab sechs Wochen vor dem voraussichtlichen Geburtstermin darf die werdende Mutter noch auf eigenen Wunsch arbeiten, nach der Geburt ist dies gesetzlich ausgeschlossen.

Während des Mutterschutzes erhält die Mitarbeiterin Mutterschaftsgeld von der gesetzlichen Krankenkasse. Bei Privat Versicherten erfolgt die Zahlung über das Bundesversicherungsamt in Bonn.

Der Mutterschutz hat keinen Einfluss auf den Erholungsurlaub und die Sonderzuwendung am Jahresende.

Informationen zum Mutterschutz erhalten Sie auch in der Broschüre "Mutterschutzgesetz - Leitfaden zum Mutterschutz" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

 

Rechtsgrundlagen:

  • Mutterschutzgesetz (MuSchG)
  • Mutterschutzrichtlinienverordnung (MuSchRiV)

Weitere Informationen für Eltern bietet der Familien-Wegweiser des Bundesministeriums für Familie.

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Staatliche Unterstützung

• Informationen zu Elterngeld und Elternzeit erhalten Sie auf den Internet-Seiten des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

• Elterngeld können Sie bei dem Gemeinsamen Versorgungsamt der Städte Dortmund, Bochum und Hagen beantragen.

• Kindergeld und gegebenenfalls Kinderzuschlag können bei der Familienkasse der Agentur für Arbeit beantragt werden.

• Tarifbeschäftigte und Beamt_innen der TU Dortmund, die ihren Lohn / ihre Bezüge von dem LBV erhalten, beantragen das Kindergeld bei der LBV Familienkasse

• Mütter in einem Beschäftigungsverhältnis können bei ihrer Krankenkasse einen Antrag auf Mutterschaftsgeld stellen.

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Elternzeit

Erwerbstätige Mütter und Väter haben einen Rechtsanspruch auf Elternzeit bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres des Kindes. Wenn der Arbeitgeber zustimmt, kann ein Anteil von bis zu 12 Monaten auch auf die Zeit bis zum achten Geburtstag des Kindes übertragen werden.

Während der Elternzeit ruht das Arbeitsverhältnis. Das heißt, dass die beiderseitigen Leistungen (Arbeit und Gehaltszahlung) nicht erbracht werden, wobei jedoch das Arbeitsverhältnis als solches bestehen bleibt.

Die Elternzeit muss spätestens sieben Wochen vor ihrem Beginn angemeldet werden. In dem Antrag sind die Zeiträume der Elternzeit für zwei Jahre festzulegen.

Während der Elternzeit besteht ein besonderer Kündigungsschutz.

Die Pflichtmitgliedschaft in einer gesetzlichen Krankenversicherung bleibt während der Elternzeit bestehen.

Eine Teilzeitbeschäftigung bis zu einer wöchentlichen Arbeitszeit von 30 Stunden ist während der Elternzeit möglich.

Beamtinnen und Beamte haben in der Regel während der Elternzeit einen Anspruch auf Beihilfe. Im Einzelfall sollte dies mit der Beihilfestelle geklärt werden.

Wenn Sie Fragen zum Zuschuss zur Krankenversicherung in der Elternzeit haben, wenden Sie sich bitte an das Landesamt für Besoldung und Versorgung des Landes NRW

Seit dem 25. Januar 2009 erhalten auch Großeltern Anspruch auf Elternzeit, wenn ihre Kinder minderjährig oder während der Schulzeit oder Ausbildung ein Kind bekommen haben. Sie können dann die Elternzeit für ihr Enkelkind beantragen, während die Eltern weiterhin Anspruch auf Elterngeld haben. Für den Anspruch auf Freistellung von der Arbeit müssen bei den Großeltern auch die grundsätzlich für den Elternzeitanspruch geltenden Voraussetzungen (z.B. Leben in einem Haushalt) vorliegen.

 

Rechtsgrundlagen:

• Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz - BEEG (für Arbeitnehmer)

• Elternzeitverordnung - EltZV (für Beamte)

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Befristete Arbeitsverträge

Für alle Beschäftigten mit befristeten Arbeitsverträgen endet der jeweilige Arbeitsvertrag mit Fristablauf. Mutterschutz oder Elternzeit führen nicht automatisch zu einer Vertragsverlängerung.

Für wissenschaftlich Beschäftigte, die mit einem oder mehreren Kindern unter 18 Jahren in einem Haushalt leben, haben wir hier die Hinweise zur Ausgestaltung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) an der TU Dortmund (pdf).

 

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Sonderurlaub

Werdende Väter können für die Geburt ihres Kindes einen Tag bezahlten Sonderurlaub beanspruchen.

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Beurlaubung und Teilzeitbeschäftigung aus familiären Gründen

Nach Ablauf der Elternzeit ist eine unbezahlte Beurlaubung möglich. Hierbei kann es sich um eine vollständige Beurlaubung oder eine Teilzeitbeurlaubung/ Teilzeitbeschäftigung handeln.

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Beurlaubung

Nach Ausschöpfen der Elternzeit kann zur Kinderbetreuung weiterhin eine Beurlaubung ohne Entgeltfortzahlung in Anspruch genommen werden, soweit zwingende dienstliche Belange nicht entgegenstehen. Die Beurlaubung ist bis zur Dauer von drei Jahren mit der Möglichkeit der Verlängerung - von dann wieder jeweils bis zu drei Jahren - zu befristen.

Beamtinnen und Beamte können einen Antrag auf Beurlaubung ohne Dienstbezüge stellen für die Betreuung/ Pflege

• eines Kindes unter 18 Jahren oder

• eines nach ärztlichem Gutachten pflegebedürftigen sonstigen Angehörigen

Eine Ablehnung des Arbeitgebers ist lediglich aufgrund zwingender dienstlicher Belange möglich.

Für Beamtinnen und Beamte darf die Beurlaubung ohne Dienstbezüge eine Dauer von 12 Jahren nicht überschreiten, wenn mindestens ein Kind unter 18 Jahren betreut wird.

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Teilzeitarbeit

Einem Wunsch nach Teilzeitbeschäftigung wird generell entsprochen, sofern nicht wichtige dienstliche Belange entgegenstehen. Der Antrag muss spätestens drei Monate vor dem Beginn der Reduzierung im Personaldezernat vorliegen. Jeder einzelne Zeitraum sollte nicht länger als fünf Jahre betragen. Während der Teilzeitbeschäftigung besteht weiterhin Anspruch auf die Sonderzuwendung (allerdings zeitanteilig gekürzt) und auf Kindergeld.

 

Weitere Informationen zu den Themen "Elterngeld" und "Elternzeit" finden Sie auch hier

 

Gesetze im Internet

Bundesministerium der Justiz: Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit

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Rückkehr in den Beruf

Wenn Sie aus Gründen von Mutterschutz, Elternzeit oder unbezahltem Urlaub mindestens drei Monate abwesend sein werden, können Sie ein freiwilliges Beratungsangebot für Ihre Rückkehr in den Beruf in Anspruch nehmen.

Weitere Informationen erhalten Sie in der Abteilung Personalentwicklung.

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